Schlagwort: ARD Tagesschau
US-Richterin erlaubt Abschiebungen per Kriegsgesetz von 1798
Die US-Regierung hat in ihrer Abschiebepraxis wiederholt auf den “Alien Enemies Act” zurückgegriffen. Mehrere Gerichte hatten dies jedoch abgelehnt. Nun erlaubte eine Richterin erstmals Abschiebungen…
Uruguays Ex-Präsident Mujica ist im Alter von 89 Jahren gestorben
José “Pepe” Mujica wurde aufgrund seines bescheidenen Lebensstils oft als der “ärmste Präsident der Welt” beschrieben. Er galt zudem als linke Galionsfigur. Jetzt ist Uruguays…
Forderungen nach Putins Teilnahme an Ukraine-Gesprächen
Die Ukraine und ihre Verbündeten erhöhen den Druck auf Moskau. Ohne Fortschritte bei Waffenruhe-Gesprächen sollen neue Sanktionen folgen. Der ukrainische Präsident fordert, Putin solle direkt…
Ukraine-Liveblog: ++ Selenskyj reist nach Ankara ++
Der ukrainische Präsident Selenskyj will in der Türkei mit Russland verhandeln – und reist laut seiner Botschaft zunächst nach Ankara, ehe es nach Istanbul geht….
Hohe Erwartungen an ersten Bundesdigitalminister Wildberger
Die Digitalminister der Länder erwarten viel von ihrem neuen Amtskollegen auf Bundesebene, Wildberger. Es brauche mehr Geld vom Bund für den Ausbau digitaler Infrastruktur –…
Kommentar zur Trumps Besuch am Golf: Eine Wohlfühltour ohne Moral
Bei der Reise des US-Präsidenten an den Golf geht es um Deals und das große Geld. An moralischen Bedenken stört sich der Geschäftsmann Trump nicht,…
Verhältnis von Union und Linkspartei: Es wird kompliziert
Die Union steckt im Dilemma: Sie will eigentlich nicht mit der Linkspartei zusammenarbeiten – wird im Bundestag aber immer wieder ihre Unterstützung brauchen. Schon jetzt…
Regisseurin Schilinski freut sich auf Wettbewerb in Cannes
Sie ist als einzige deutsche Regisseurin im Hauptwettbewerb der Filmfestspiele in Cannes nominiert: Mit “In die Sonne schauen” feiert Mascha Schilinski eine Premiere in mehrfacher…
Warum häufige Reformen die Migrationspolitik bremsen
Eine Wende in der Einwanderungspolitik hatte die Union angekündigt – von Tag eins ihrer Regierung an. Dass Schnelligkeit dem Erfolg abträglich sein kann, legt ein…
BGH-Urteil zu “Kundenanlagen”: Strengere Regeln für lokale Stromversorgung
Lokal produzierter Strom, der durch kurze Leitungen direkt zum Kunden fließt: Dieses Angebot einiger Energieversorger ist günstig, weil Netzgebühren entfallen. Ein BGH-Urteil dürfte das nun…
Trump will Syrien-Sanktionen aufheben: “Eine Chance auf Frieden”
US-Präsident Trump will die Beziehungen zu Syrien normalisieren und die Sanktionen aufheben. Er wolle so dem Land “eine Chance auf Frieden” geben. Auch ein Treffen…
Netanjahu kündigt Gaza-Offensive “in den kommenden Tagen” an
Mit Unterstützung der USA soll in Katar wieder über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg verhandelt werden. Gleichzeitig kündigt Israels Premier Netanjahu eine zeitnahe Ausweitung der Kämpfe…
Wahlsieg von Rama in Albanien: Machterhalt mit unlauteren Mitteln?
Albaniens Premier Rama steht eine vierte Amtszeit bevor. Seine Sozialistische Partei erlangte bei der Parlamentswahl die absolute Mehrheit. Dass die Wahl fair ablief, bezweifelt nicht…
Union ringt um neue Haltung zur Linkspartei
Eigentlich darf die Union nicht mit der Linkspartei zusammenarbeiten, die Partei hat sich einen Unvereinbarkeitsbeschluss auferlegt. Doch die neuen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag bringen die CDU…
Schwarz-Rot macht sich an die Arbeit – erste Gesetze angekündigt
Entschlossen und geschlossen will sich die neue Regierung an die Arbeit machen. Nächste Woche sollen erste schwarz-rote Vorhaben in den Bundestag eingebracht werden. Schon morgen…
