Schlagwort: ARD Tagesschau
Universität annulliert Abschluss von Erdogan-Kontrahenten Imamoglu
Der Istanbuler Bürgermeister Imamoglu gilt als ernstzunehmender Konkurrent des türkischen Präsidenten Erdogan. Doch nun wurde sein Universitätsabschluss annulliert – damit wäre eine Kandidatur bei der…
Wie es mit dem Schuldenpaket weitergeht
Die Milliardenpläne von Union und SPD haben wichtige Hürden genommen, ganz durch ist das Ganze aber noch nicht. Und parallel muss ja auch noch eine…
Finanzpaket beschlossen: Milliarden da, Glaubwürdigkeit beschädigt
An Geld dürfte es einer neuen schwarz-roten Regierung nicht fehlen. Doch der Weg zu einer Mehrheit für das Finanzpaket war vor allem für Friedrich Merz…
Welche Folgen haben die israelischen Angriffe im Gazastreifen?
Erstmals seit zwei Monaten hat Israel wieder massiv Ziele im Gazastreifen bombardiert. Was bedeutet der Bruch der Waffenruhe für die Friedensbemühungen? Wie reagiert die Hamas?…
Putin-Trump-Telefonat: “USA haben die russische Perspektive übernommen”
Das Telefonat mit Trump zeige, dass Putin weiterhin an seinen Forderungen festhalte, sagt Sicherheitsexperte Loss. Der US-Präsident mache sich dabei zum Erfüllungsgehilfen des Kremlchefs. [mehr]…
Bundesgerichtshof: Kartellamt darf bei Apple besonders streng hinschauen
Das Bundeskartellamt beobachtet Apple besonders intensiv. Zu Recht, wie der Bundesgerichtshof heute bestätigt hat. Das Kartellamt könnte nun Wettbewerbsmaßnahmen ergreifen. Von Philip Raillon.[mehr] Zitat-Quelle: tagesschau.de…
Ukraine-Liveblog: ++ Selenskyj zu Gesprächen in Helsinki ++
Der ukrainische Präsident Selenskyj ist in Helsinki gelandet. Für morgen sind Gespräche mit Präsident Stubb geplant. Italiens Ministerpräsidentin Meloni äußerte sich zurückhaltend zur Idee europäischer…
Liveblog zum Bundestag: ++ DIHK fordert zusätzliche Reformen ++
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer hält zusätzliche Reformen zum Finanzpaket für notwendig. Der Bundesrat entscheidet am Freitag über die milliardenschweren Schuldenpläne von Union und SPD.[mehr]…
Nahost-Liveblog: ++ Israel setzt Angriffe im Gazastreifen fort ++
Die israelischen Streitkräfte haben eigenen Angaben zufolge erneut Ziele im gesamten Gazastreifen angegriffen. Der rechtsextreme Politiker Ben-Gvir will mit seiner Partei in die Regierungskoalition zurückkehren.[mehr]…
Bundestag billigt Grundgesetzänderung für Finanzpaket
Der Bundestag hat den Weg für historisch hohe Kredite für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz geebnet. Die Abgeordneten stimmten den dafür nötigen Grundgesetzänderungen mit Zweidrittelmehrheit zu.[mehr]…
Sparkassenverband macht gute Geschäft trotz drohender Regulierung
Die mehr als 350 Geldinstitute, die zum Sparkassenverband gehören, machen gute Geschäft. Der Unmut über drohende Regulierung europäischer Behörden wächst jedoch. Von Ingo Nathusius.[mehr] Quelle:…
Aufrüstung in Frankreich: Geld spielt eine andere Rolle
Wenn Europa seine Verteidigung neu ordnet, will Frankreich eine führende Rolle spielen. Zwar ist der Staat klamm, und das begrenzt seinen Handlungsspielraum. Doch Frankreich hat…
Baerbock soll Präsidentin der UN-Generalversammlung werden
Außenministerin Baerbock soll eine Top-Position bei den Vereinten Nationen erhalten. Die Bundesregierung will die Grünen-Politikerin nach Informationen aus Regierungskreisen für den Vorsitz der UN-Generalversammlung benennen.[mehr]…
Finanzpaket im Bundestag: Funktioniert die politische Mitte?
Der neue Bundestag steht schon vor der Tür, da stimmt der bisherige noch über Milliarden-Sonderausgaben ab. Möglich wird er durch eine Parteien-Einigung, die vor der…
Kommentar zum beschlossenen Finanzpaket: Merz’ 180-Grad-Wende
Die übereilten Grundgesetzänderungen im Bundestag hat CDU-Chef Merz durchgesetzt. Doch der Preis dafür könnte hoch sein, meint Iris Sayram. Es geht um Generationengerechtigkeit – und…
