Schlagwort: Antisemitismus
„Feigenblatt“ – Evers kritisiert rot-grün-rote Erklärung zu Antisemitismus in Berlin
Linke, Grüne und SPD treten in Berlin in Sondierungen. Vor den Gesprächen einigten sich die Parteien auf Regeln gegen Antisemitismus. Aus der Union kommt scharfe…
Sondierungsgespräche in Berlin: Praxis-Test für die rot-grün-rote Theorie
Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich auf eine gemeinsame Linie im Umgang mit Antisemitismus verständigt und starten Sondierungsgespräche. Doch aus der Linkspartei kommt…
„Papier ist geduldig – Sanktionen wären ungeduldiger“
Stephan-Andreas Casdorff, Editor-at-Large beim „Tagesspiegel“, vermisst in dem rot-grün-roten Papier gegen Antisemitismus einen klaren Sanktionsmechanismus bei Verstößen: „Das Existenzrecht Israels wird anerkannt, aber was ist,…
Nach Wahl in Berlin: Rot-Grün-Rot lässt drei wesentliche Fragen offen
In Berlin haben die potentiellen Koalitionspartner am Donnerstag zwei Papiere zu Antisemitismus und organisierter Kriminalität vorgelegt. Was wurde dabei ausgeblendet? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
Teile der Linken dürften diese Vereinbarung als Kampfansage verstehen
Rot-Grün-Rot nimmt die erste Hürde: In Berlin einigen sich die Parteispitzen auf Papiere gegen organisierte Kriminalität und Antisemitismus. Letzteres birgt Sprengkraft in der Linken. Wie…
Berlin: Rot-Grün-Rot macht Weg für Sondierungen frei
Nach großer Kritik verständigen sich Linke, Grüne und SPD auf ein Handlungspaket für den Umgang mit Antisemitismus in einer möglichen Koalition. Die Parteien setzen ihre…
Berlin: Es gibt eine Alternative zu Rot-Grün-Rot. Aber keine gute
Linke, Grüne und SPD wollen nun also Sondierungsgespräche über eine Koalition führen. Das Thema Antisemitismus birgt enorme Risiken für sie. Und doch ist es richtig,…
Berlin-Wahl: Linke, Grüne und SPD kündigen Sondierungsgespräche an
Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben sich Linke, Grüne und SPD auf Sondierungsgespräche verständigt. Zum Umgang mit Antisemitismus, für den Teile der Linkspartei in der…
Deutschland liveblog: Linke, Grüne und SPD wollen Sondierungen aufnehmen
Parteien einigen sich auf Vereinbarungen zum Umgang mit Antisemitismus und Organisierter Kriminalität +++ Grüne wollen der AfD ihren „Plan für Deutschland“ entgegensetzen +++ Radtke fordert…
„Wir haben einen Rechtsstaat, der seine Zähne verloren hat“
Extremismusexperte Ahmad Mansour wirft der Politik mangelnde Rückendeckung für die Polizei bei Demonstrationen vor. Den Umgang von SPD, Grünen und Linken mit Antisemitismus bei den…
Nach Wahl in Berlin: Was bisher über die Einigung von Rot-Grün-Rot bekannt ist
Linkspartei, Grüne und SPD haben sich zum Umgang mit Antisemitismus und organisierter Kriminalität verständigt. Auch zu einer umstrittenen Abgeordneten soll es eine Einigung geben. Quelle:…
Nach Wahl in Berlin: Linke, Grüne und SPD vor Einigung auf Sondierungsgespräche
Zweieinhalb Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus stehen laut Medienberichten Linke, Grüne und SPD vor einer Einigung auf Sondierungsgespräche. Auch über den Umgang mit…
Einigung auf Sondierungsgespräche – Linke, SPD und Grüne verabreden Antisemitismus-Regeln
Nach drei zähen Gesprächsrunden haben sich Linke, SPD und Grüne nach WELT-Informationen offenbar auf Sondierungsgespräche geeinigt. Grundlage ist ein Papier mit Antisemitismus-Regeln. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Morgen geht’s weiter“ – Vorverhandlungen von Linken, Grünen und SPD vorerst ergebnislos
Linke, Grüne und Sozialdemokraten in Berlin wollen erst am Donnerstag Ergebnisse ihrer Vorverhandlung über Antisemitismus-Fragen mitteilen. Ihr Auftreten ließ auf Geschlossenheit schließen. Quelle Hier jetzt…
Linke gegen Ministerin: Über Judenhass schweigen?
Die Linkspartei will Katherina Reiche verbieten, dass sie auf dem Instagram-Kanal ihres Ministeriums vor Enteignungsplänen, Antisemitismus und Clan-Kontakten warnt. Die Anwälte der Bundeswirtschaftsministerin entgegnen. Quelle:…
