Schlagwort: AfD
Jetzt droht dem Rechtsaußen-Bündnis der AfD ein Verbot
Auf europäischer Ebene gehört die AfD dem Parteienbündnis ESN an, im EU-Parlament gibt es eine gemeinsame Fraktion. Doch nun droht der ESN-Partei ein Verbot –…
Deutschland-Liveblog: Rhein stärkt Merz: Kanzlertauschdebatte Unsinn
Hessischer Ministerpräsident springt dem Kanzler bei +++ CDU verschickt AfD-kritische Broschüre und Austrittsformular an alle AfD-Abgeordneten +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Kritik an Merz: Das Ende der Konsenskultur
Aus der Furcht vor einem „Staatsstreich“ der AfD spricht vor allem eines: Die Kompromisskultur lässt keinen echten Machtwechsel mehr zu. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
Mecklenburg-Vorpommern: Die Angst der Künstler vor der AfD
Die AfD im Nordosten will „Volkskunst“ anstatt das „Degenerative der Neuzeit“, außerdem einen „Heimatstil“ in der Architektur. Künstler fürchten um ihre Existenz. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Gewaltbereit und bewaffnet“ – weiterem AfD-Mitarbeiter wird Zutritt zum Bundestag verweigert
Die Bundestagsverwaltung verweigert inzwischen acht AfD-Mitarbeitern den Hausausweis – jetzt auch Sicherheitsunternehmer Tobias Laue. Mehrmals gab es Strafverfahren wegen Körperverletzung gegen das Ex-Bandidos-Mitglied, unter anderem…
Stadtratswahl in Saarbrücken muss nach AfD-Klage wiederholt werden
Die Bürger in Saarbrücken müssen ihren Stadtrat vorzeitig neu wählen. Vor zwei Jahren wurde die AfD von der Wahl ausgeschlossen – zu Unrecht, wie nun…
Widerstand gegen Personalie: AfD stellt Kulturreferenten in bayerischer Kleinstadt
Ein AfD-Politiker wurde zum Kulturreferenten im bayerischen Tittmoning gewählt. Nun regt sich dort Widerstand. Rund sechzig Kulturschaffende äußern sich besorgt in einem Brief an die…
Vorstoß zu Ausländer-Wahlrecht – Für Union verlässt die Linke den „Boden des Grundgesetzes“
Wer fünf Jahre in Deutschland lebt, soll das Wahlrecht bekommen, unabhängig von der Staatsangehörigkeit: Das fordert die Linke und will damit ein „Demokratiedefizit“ beheben. Die…
Politikverdrossenheit: Die Demokratie verdient bessere Demokraten
Taktische Spielchen in ernsten Zeiten: Wenn die etablierten Parteien partout nicht zusammenfinden, zahlt die Demokratie den Preis. Und die AfD kassiert ihn. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Die den Kanzleraustausch wollen, denken auch darüber nach, die Brandmauer zur AfD einzureißen“
In der CDU wächst der Ärger über Friedrich Merz. Hinter den Kulissen wird über einen Kanzlertausch gesprochen, während einzelne Stimmen sogar eine Annäherung an die…
„AfD kann gerade zuschauen und sich über steigende Umfragewerte freuen“
Die AfD klettert in Umfragen auf Rekordhoch, Union und SPD verlieren. Der Kanzler wird sogar parteiintern angezählt. „Ich glaube, da läuft auf Bundesebene gerade einiges…
„Jetzt ist Merz Spielführer – jetzt muss er auch liefern“
Baden-Württembergs Ministerpräsident Özdemir macht den Dauerstreit von Schwarz-Rot für den Aufstieg der AfD mitverantwortlich. „Man muss zur Ehrenrettung sagen: Es hat nicht bei der jetzigen…
„Özdemir will versuchen, der Erste zu sein, der das sinkende Boot verlässt“
Cem Özdemir (Grüne) macht den Dauerstreit von Schwarz-Rot mitverantwortlich für das Erstarken der AfD. „Sie erstarkt, weil in einigen wichtigen Politikbereichen seit Jahrzehnten gemurkst wird…
„Die letzte Stufe war: Wenn man die Brandmauer kritisiert, ist man auch ein Nazi“
Baden-Württembergs Ministerpräsident Özdemir hat dafür plädiert, die Sorgen der AfD-Wähler ernst zu nehmen. Man dürfe darüber nicht lapidar hinweggehen. „Der traut sich was, was sich…
Torsten Albig zur AfD: Die SPD am Tor zur Hölle
Eher geht die SPD unter, als dass sie mit der AfD zusammenarbeitet. Allerdings droht ihr dieses Schicksal auch, wenn sie nicht mit ihr zusammenarbeitet. Quelle:…
