Schlagwort: AfD
„Politik zwingt Staatsanwälte, sich mit gestohlenem Schokoriegel zu beschäftigen“, moniert Linke
2000 Staatsanwälte fehlen laut Richterbund bundesweit. Schwarz-Rot verweist auf den „Pakt für den Rechtsstaat“ – aber reicht das? Grüne und Linke erheben eine Kernforderung, die AfD…
So zerstört Marie-Agnes Strack-Zimmermann die Zukunft der FDP
Kann die FDP zur liberalen Alternative für AfD-Wähler werden? Oder geht sie als Splitterpartei unter? Mit ihrem Auftritt auf dem Bundesparteitag hat Marie-Agnes Strack-Zimmermann ihre…
Personalnot der Justiz – Grüne attackieren „Ankündigungsministerin Hubig“
2000 Staatsanwälte fehlen laut Richterbund bundesweit. Schwarz-Rot verweist auf den „Pakt für den Rechtsstaat“ – aber reicht das? Grüne und Linke erheben eine Kernforderung, die AfD…
„In einer Demokratie lässt sich gegen Mehrheiten nichts machen“
Laut Insa-Umfrage erwarten fast 70 Prozent der Deutschen, dass die AfD bald einen Ministerpräsidenten stellt. Politologe Werner Patzelt sieht darin keinen Bruch des Rechtsstaats: „Empfehle…
Mit diesem Bündnis will Peter Gauweiler die AfD stoppen
Mitten in der Krise der Union bringt CSU-Urgestein Peter Gauweiler eine ungewöhnliche Idee ins Spiel. Ein Bündnis von CSU und Freien Wählern soll konservative Mehrheiten…
AfD in Mecklenburg-Vorpommern will „eigene Grenz- und Rückführungspolizei“
Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet einstimmig ein Wahlprogramm mit bekannten Forderungen zu Migration, Energie und Bürokratieabbau. Die Partei formuliert offen den Anspruch, künftig allein zu…
tagesthemen-Interview: FDP-Chef Kubicki zufrieden mit Wahlergebnis
FDP-Chef Kubicki hat sich im tagesthemen-Interview zufrieden über sein Wahlergebnis geäußert. Seine Gegner will er nicht überzeugen, die AfD nicht zu wichtig nehmen. Mit welchen…
„Wir machen unsere Positionierung nicht von anderen Parteien abhängig“
Auf dem FDP-Parteitag in Berlin ringt man um die Frage, wie die Fünf-Prozent-Hürde überschritten werden kann. „Diese Debatten, ob es Brandmauern gibt, lenken in Wahrheit…
Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Wie sich die AfD im Nordosten für den Wahlkampf rüstet
Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern greift nach der Macht. Nach der Landtagswahl im September will sie regieren – und zwar allein. Helfen soll ein neuer Generalsekretär….
Mehrheit erwartet laut Umfrage ersten AfD-Ministerpräsidenten – Zweifel an „Brandmauer“
Laut einer Insa-Umfrage erwarten fast 70 Prozent der Deutschen, dass die AfD bald in mindestens einem Bundesland den Regierungschef stellen wird. Doch eine relative Mehrheit…
„Empört Brandmauer zu rufen, bringt uns nicht weiter“
Auf dem FDP-Parteitag in Berlin ringt man um die Frage, wie die Fünf-Prozent-Hürde überschritten werden kann. „Es braucht eine neue Strategie im Umgang mit der…
AfD will Aufnahmestopp für Asylbewerber in Berlin
Die AfD will Berlin regieren – zumindest formuliert Spitzenkandidatin Kristin Brinker diesen Anspruch mit Nachdruck. Ihr Wahlprogramm verspricht einen radikalen Kurswechsel bei Wohnen, Migration, Polizei…
„AfD hätte gerne Bett-Brot-Seife-Prinzip, wenn es um Asylbewerber geht“
Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat auf einem Parteitag in Grimmen ihr Programm für die Landtagswahl im September beschlossen. Der Politologe Jochen Müller fasst die Inhalte…
„Nicht nur Umfragewerten folgen“ – Weber erhöht Druck auf Söder
Mit Blick auf den Erfolg der AfD fordert CSU-Vize Manfred Weber eine inhaltliche Neuaufstellung seiner Partei. Gutes Regieren allein reiche nicht aus, warnt er –…
AfD: Radikalprogramm für Berlin
Die AfD legt ihr Berlin-Programm vor. Migration stoppen, Clankriminalität bekämpfen, Kleingärten erhalten – darauf setzt Spitzenfrau Kristin Brinker. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt…
