Schlagwort: AfD
„Das ist mehr als Rückenwind, das ist Rückensturm“, sagt AfD-Politiker Holm
AfD-Spitzenkandidat Leif-Erik Holm sieht nach dem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt eine Aufbruchsstimmung für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Im Interview äußert er sich zum Zweikampf mit Manuela…
Deutschland-Liveblog: CDU-Abgeordneter will nicht gegen Siegmund stimmen
Tobias Krull will sich bei Ministerpräsidentenwahl enthalten +++ CDU-Landrat fordert Merz’ Ablösung +++ BSW will für AfD-Landtagspräsidenten stimmen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Sachsen-Anhalt: Viele AfD-Maßnahmen zur Migration wären rechtlich unzulässig
Eine „migrationspolitische Kehrtwende“ und eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen kündigt die AfD in Sachsen-Anhalt in ihrem Regierungsprogramm an. Doch zwei Drittel davon wären rechtlich überhaupt nicht…
Blick aus dem Baltikum: Die AfD stärkt Putins Einfluss auf Deutschlands Politik
In Finnland und Estland reagiert man nüchtern auf den Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt. Nur die geopolitischen Folgen sieht man als alarmierend an. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Bezüge zu Neonazis und NS-Zeit – die auffällige Musikauswahl zur Wahlparty bei „AfD-TV“
Die AfD lässt den Wahlabend auf YouTube vom Musikprojekt eines Ex-Funktionärs der Identitären Bewegung begleiten. Dabei wird etwa ein Lied gespielt, vor dem die Parteispitze…
Sicherheitsbehörden vor der AfD-Machtprobe
Verfassungsschützer und Innenminister beraten, wie es mit Sachsen-Anhalt weitergeht: Wer erhält künftig Zugriff auf sensible Informationen? Die Linke warnt vor „politischer Polizei“ gegen AfD-Gegner. Quelle…
Industriestandort: Zäsur im Chemiepark Leuna
Der Kampf um den Erhalt des größten Werks im Chemiepark in Leuna ist verloren. Die AfD verliert zur Chemieindustrie in ihrem „Regierungsprogramm“ kein Wort. Quelle:…
Deutschland-Liveblog: CDU-Landrat fordert Merz’ Ablösung
Schomann: Anderer Charakter an der Spitze der Regierung nötig +++ BSW will für AfD-Landtagspräsidenten stimmen +++ Merkel über Wahl in Sachsen-Anhalt: „Mir blutet das Herz“…
NRW-Ministerpräsident Wüst für AfD-Prüfung durch Bund-Länder-Gruppe
Wie geht man mit einer Partei um, deren Landesverband als rechtsextrem eingestuft wird und eine Wahl gewonnen hat? CDU-Ministerpräsident Wüst schlägt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor. Unterstützung…
Liveblog zu Sachsen-Anhalt: ++ BSW will auch mit AfD Gespräche führen ++
Für das BSW in Sachsen-Anhalt gibt es laut Fraktionschef Schulze „keine Brandmauer“ – es will auch mit der AfD über eine mögliche Zusammenarbeit sprechen. Die…
Deutschland-Liveblog: BSW will für AfD-Landtagspräsidenten stimmen
Wagenknecht: Unstrittig, dass der AfD das Amt zusteht +++ Merkel über Wahl in Sachsen-Anhalt: „Mir blutet das Herz“ +++ Prien nennt PISA-Ergebnisse „dramatisch“ +++ alle…
Friedrich Merz nach der Wahl: Schon Risse in der Brandmauer?
Die Verluste der CDU bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt sind dramatisch. Der Bundeskanzler will aber an der Brandmauer und seinen Reformen festhalten. Hält die Abgrenzung…
Wüst legt in AfD-Verbotsdebatte nach – Weidel wünscht Arbeitsgruppe „viel Vergnügen“
Nach dem Landtagswahl-Debakel plädiert NRW‑Ministerpräsident Hendrik Wüst für eine Arbeitsgruppe zur AfD‑Prüfung. CSU-Chef Söder zeigt sich skeptisch. Die AfD reagiert mit Spott. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Nach der wahl in Sachsen-Anhalt: Die Wirtschaft warnt vor Stillstand
Das politische Beben in Sachsen-Anhalt droht die Reformen im Bund unter sich zu begraben. Die AfD plant derweil Kooperationen mit Tesla-Vorstandschef Elon Musk und eine…
Wahl in Sachsen-Anhalt: BSW: AfD wird unsere Stimmen für Landtagspräsidenten erhalten
Bei der Wahl zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt kann die AfD mit Unterstützung des BSW rechnen. BSW-Landeschef Dittrich begründet die zugesagten Stimmen mit einem aus seiner…
