Schlagwort: AfD
Leiter von NGO kritisiert AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes als „rechtlich unvollständig“
Laut dem Leiter des Teams der Gesellschaft für Freiheitsrechte hat sich das Bundesamt für Verfassungsschutz „nur auf die Muslimfeindlichkeit und das ethnisch-kulturelle Volksverständnis“ der AfD…
Nach Podcast mit Höcke – Landesanstalt für Medien geht gegen Host Ben Berndt vor
Seine Folge mit Björn Höcke erreichte sechs Millionen Aufrufe. Nun fordert die Landesanstalt für Medien NRW Ben Berndt auf, die Folge mit dem AfD-Politiker nachträglich…
Historiker Rödder warnt Union vor „massiver Abspaltung nach links“
CDU-Vordenker Andreas Rödder fordert eine Grundsatzentscheidung im Umgang mit der AfD. Entweder müsse ein Verbotsverfahren konsequent verfolgt werden – oder die übrigen Parteien müssten ihr…
Maaßen richtet bei AfD-Veranstaltung Gruß an alle „Spitzel, Quellen und Agenten“
Bei einem sogenannten „Demokratiekongress“ will die AfD über Meinungsfreiheit und Medien diskutieren. Auch Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen ist vor Ort – und richtet einen zynischen Gruß an…
„Pantisano ist so genuin dumm, dass ich ihn wirklich liebe“
WELT-Kolumnist Henryk M. Broder kritisiert die Forderungen nach einem AfD-Verbotsverfahren im Zuge eines Gutachtens und fordert so ein Verfahren auch für die Linken. „Ich fordere…
Ex-Staatssekretär Büge: Der AfD-Mann, den sie fürchten
Michael Büge, AfD-Fraktionschef in Mainz, war mal CDU-Staatssekretär. Er steht für eine Professionalisierung der Partei – und wird als möglicher Minister im Osten gehandelt. Quelle:…
AfD-Parteitag: Wie Erfurt sich auf „Chaostage“ vorbereitet
In Erfurt wollen Zehntausende friedlich gegen den AfD-Parteitag demonstrieren. Doch gewaltbereite Demonstranten wollen ihn verhindern. Stadt und Polizei geben sich gewappnet. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Deutschland-Liveblog: Union bleibt skeptisch gegenüber AfD-Verbot
Fraktionsführung: „Wir stellen die AfD inhaltlich“ +++ Prien plant offenbar mehr „Vätermonate“ beim Elterngeld +++ DGB legt Rentenkonzept vor +++ Bundestag beschließt Recht auf Reparatur…
Unmut unter den Bauern: „Immer häufiger höre ich: Die von ganz rechts sollen es mal probieren“
Nach den großen Protesten wurde es ruhig um die Bauern. Bislang gelingt es der Union nicht, sie zurückzugewinnen – stattdessen wächst der Zuspruch zur AfD….
Ermittler durchsuchen Räume des Zentrums für Politische Schönheit wegen Chrupalla-Plakats
Auf einer Karikatur sind ein Polizist und der AfD-Vorsitzende gemeinsam auf einem Motorrad zu sehen, Chrupalla zeigt zudem den Hitlergruß. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, die Aktivisten…
Bundestag zu Organspende: „Was glauben Sie, was in den Krankenhäusern geschieht?“
Der Bundestag diskutiert eine Widerspruchslösung für Organspenden. Die AfD ist dagegen – der frühere Gesundheitsminister Lauterbach übt Kritik am Verlauf der Debatte. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
SPD-Amtsinhaber tritt in Stichwahl gegen AfD-Politiker an – BSW-Boykott sorgt für Kritik
SPD-Politiker Reinhardt trifft am Sonntag bei der Stichwahl zum Landrat von Ostprignitz-Ruppin auf den brandenburgischen Landtagsabgeordneten Arndt der AfD. CDU und Grüne unterstützen den sozialdemokratischen…
Faschismus-Debatte: Die Deutschen sollen wieder nationalistisch werden
Hitlers Ziel war die „Nationalisierung der Massen“ – ein Programm, das in Thüringen seinen Anfang nahm. Heute verfolgt die AfD ein schwächeres, aber vergleichbares Ziel….
Die Hysterie ist kontraproduktiv
Der Streit um den „Hitlergruß“ oder „Ritterschlag“ eines AfD-Politikers führt vor, was in der Panikmoral unserer politischen Debatten schiefläuft. Wer glaubt, die AfD damit bei…
„Betreuen statt einsperren“ – SPD und Grüne wollen Schulschwänzer weniger bestrafen
Die bisherige Praxis mit Bußgeldern und Jugendarrest wollen die Regierungsfraktionen von Rot-Grün in Niedersachsen zurückfahren. Die CDU spricht von einem „falschen Signal“. Auch die AfD…
