Schlagwort: AfD
Deutschland-Liveblog: Bundesrat stoppt 1000-Euro-Entlastungsprämie für Arbeitnehmer
Spahn will gemeinsamen Vorschlag für Einkommensteuerreform +++ Merz laut Umfrage unbeliebt wie nie +++ AfD verliert Millionen-Verfahren +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Einspruch Exklusiv: „Es gibt Zeichen, die auf eine kommende Verfassungskrise hindeuten“
Ex-Verfassungsrichter Udo Di Fabio warnt: Scheitert die Regierung, stehe die AfD in den Startlöchern. Es drohten krisenhafte Zustände für die Demokratie. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
AfD wegregieren – warum klappt das bislang nicht?
Kanzler Merz wollte die AfD halbieren – jetzt liegt sie im DeutschlandTrend vor der Union. Und auch in Sachsen-Anhalt greift die Partei nach der absoluten…
Eskens Forderung? „Das ist Quatsch, ich kann darüber nur lachen“
Nach dem Höcke-Interview im Podcast „Ungeskriptet“ entbrennt eine Debatte über die Zulässigkeit solcher Formate. Saskia Esken (SPD) fordert sogar ein Blacklisting. „Es zeigt, wie wenig…
Gericht hebt Urteil gegen AfD-Politiker Bystron wegen Fotomontage auf
AfD-Politiker Petr Bystron hatte wegen einer online geposteten Fotocollage juristischen Ärger. Nun befand ein Gericht: Strafbar war die Aktion nicht – aber „geschmacklos“, betonte die Richterin….
Deutschland-Liveblog: Spahn will gemeinsamen Vorschlag für Einkommensteuerreform
Spahn: „Das vermeidet öffentlichen Streit“ +++ Merz laut Umfrage unbeliebt wie nie +++ AfD verliert Millionen-Verfahren +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
AfD verliert Verfahren um Millionenspende gegen Bundestag
Die AfD wollte eine Millionenspende zurückhaben, die vom Bundestag eingezogen worden war. Das Verwaltungsgericht Berlin erteilte der Forderung nun eine Absage. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
„Hinter der Brandmauer kann man sich allerlei Fantasien ausdenken“
In Sachsen‑Anhalt erzielt die AfD derzeit großen Zuspruch. Politikwissenschaftler Christian Stecker weist jedoch darauf hin, dass die Partei bislang keiner echten Realitätsprobe standhalten musste und…
AfD und Linke scheitern erneut bei Wahl ins Geheimdienstgremium
Die Überwachung der deutschen Geheimdienste – das ist die Aufgabe des Parlamentarischen Kontrollgremiums. AfD und Linke wollten sich erneut in das Gremium wählen lassen –…
AfD und Linke scheitern mit Einzug ins Geheimdienst-Gremium
AfD und Linke scheitern erneut mit ihren Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium – und sehen ihre Rechte verletzt. Damit bleibt bei der Kontrolle der Nachrichtendienste…
AfD: die neue neoliberale Arbeiterpartei?
Arbeiter in Deutschland wählen immer öfter die in Teilen rechtsextreme AfD – so bei den aktuellen Landtagswahlen. Dabei ist das Programm der Partei nicht besonders…
CDU/CSU und AfD: Risse in der Brandmauer
Offiziell lehnen die Unionsparteien in Deutschland Kooperationen mit der teilweise rechtsextremen AfD ab. Zugleich wird diskutiert, ob diese Abgrenzung politisch tatsächlich Bestand hat. Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE…
ARD-Deutschlandtrend: AfD stärkste Kraft
Noch nie war eine Bundesregierung nach einem Jahr im Amt so unbeliebt wie die von Kanzler Merz. Davon profitiert die in Teilen rechtsextreme AfD. Quelle:…
AfD-Politiker greift Parteikollegen persönlich an – „In den Händen von politischen Rattenfängern“
AfD-Politiker Rüdiger Klos rechnet in einem Brandbrief mit der AfD Baden-Württemberg und Markus Frohnmaier ab. Klos spricht von einem „abgekarteten Spiel“ und von „Zuständen wie…
Podcast „Auf den Punkt“: AfD in Sachsen-Anhalt: Die große Krise der Demokratie
Eine aktuelle Umfrage sieht die AfD bei 41 Prozent. Der Politologe Albrecht von Lucke über die Gründe und mögliche Szenarien nach der Landtagswahl. Zitat-Quelle: SZ.de…
