Schlagwort: AfD
Rot-rot-Grün: Judenhass mit Unschuldsmiene
Die Verharmlosung des Antisemitismus soll das rot-rot-grüne Bündnis in Berlin retten. Den Preis bezahlen ihre Ideologen auch gegenüber der AfD. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
Herbstklausur der Fraktion: AfD fordert „Abschiebe-Cent“ für Unternehmen
„Profiteure des Asylsystems“ sollen Zusatzsteuern an die Kommunen abführen, heißt es in einem Papier zur AfD-Klausur. Diese wird indes wohl die letzte als stärkste Oppositionskraft…
Putins Hybrider Krieg: Die russischen Anschläge zielen auf die deutsche Kampfmoral
Die Wahlerfolge der AfD dürften Putin darin bestärken, seinen „hybriden“ Krieg gegen Deutschland fortzusetzen. Er liefert seinen nützlichen Idioten damit Munition. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Stadtrat entscheidet: Gedenken lieber auf dem Friedhof
Im sächsischen Heidenau hat der Stadtrat auf Antrag von AfD und CDU beschlossen, keine Stolpersteine mehr zu verlegen. Die Steine erinnern an verfolgte Juden. Quelle:…
Hessens Innenminister warnt: „AfD und Linke verfolgen in ihrer Sicherheitspolitik erstaunliche Parallelen“
Der hessische Innenminister Roman Poseck warnt in einem Gastbeitrag vor schwerwiegenden Folgen für die innere Sicherheit, sollten AfD oder Linke politische Verantwortung übernehmen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Friedrich Merz hat im Augenblick keine schönen Nächte“
Die bundesweiten Umfragen zeigen einen deutlichen Vorsprung der AfD als stärkste Kraft, während die Unzufriedenheit mit der Arbeit von Bundeskanzler Merz historische Tiefstände erreicht. Ex-Regierungssprecher…
„Meine Hoffnung liegt bei den Grünen“, sagt Anna Schneider
„Antisemiten können einfach nicht mitregieren“, das ist der Konsens mehrerer Grünen-Politiker in der Debatte um die Linke. „Rote Linien ziehen, inhaltliche Bedingungen stellen“, das wäre…
Im Landtag von Sachsen-Anhalt kommt es zur ersten Machtprobe mit der AfD
Vor der ersten Landtagssitzung in Sachsen-Anhalt streitet die AfD mit den übrigen Fraktionen über Ausschussgrößen. Auch wegen der Sitzordnung und der Räumlichkeiten drohen Konflikte. Quelle:…
Sachsen-Anhalt: Die CDU sollte es der AfD nicht zu leicht machen
Die CDU tut gut daran, sich bei der Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt nicht aufzudrängen. Jetzt ist die AfD am Zug. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier…
„Die Ausgrenzungsstrategie gegenüber der AfD war ein Fehler“
Die AfD hätte man „in die Verantwortung zwingen“ müssen, gesteht der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Die Brandmauer hält er für einen Fehler. Mehr im Liveticker….
Heidenau: CDU und AfD beschließen Verbot neuer Stolpersteine
In Heidenau hat eine Mehrheit aus CDU, AfD und BOD neue Stolpersteine gestoppt. Die Stolperstein-Stiftung nennt den Vorgang einzigartig. Zitat-Quelle: Telepolis Hier jetzt weiteres Lesenswertes…
AfD nutzt parlamentarische Anfragen zur Einflussnahme auf Soziale Arbeit in MV und Thüringen – Verunsicherung in Fachkreisen wächst.
Eine aktuelle Untersuchung von Forschenden der Hochschule Neubrandenburg und des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena zeigt, dass die AfD in den Landtagen von…
Markus Lanz: Ein lehrreicher Ausflug in die Todeszone
CDU-Vordenker Rödder will die Brandmauer zur AfD durch rote Linien ersetzen. Ein Weg aus der politischen Lähmung Deutschlands? Markus Lanz moderiert eine kluge Debatte. Quelle:…
Sachsen-Anhalt wird übersprungen – Rheinland-Pfalz behält nach Schulze-Brief MPK-Vorsitz
Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt hatte CDU-Ministerpräsident Sven Schulze in einem Brief erklärt, auf den MPK-Vorsitz seines Landes ab Oktober verzichten zu wollen. Dem stimmten…
Nach gemeinsamem Antrag von AfD und CDU – Heidenau beschließt Stolpersteinverbot
CDU und AfD stellten einen gemeinsamen Antrag. Im sächsischen Heidenau werden künftig neue Stolpersteine abgelehnt. Ein AfD-Stadtrat führte an: „In Berlin wird auf Stolpersteine gespuckt.“…
