Schlagwort: AfD
„Wird mit mir garantiert keine Minister der AfD oder der Linken geben“
Angesichts des Reformstaus ruft Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze (CDU) die SPD auf, sich „endlich“ mit Einsparungen zu beschäftigen. Und er reagiert auf ein Angebot der Linken,…
„Weiß nicht, was ihn da reitet“ – Scharfe Kritik an Vorstoß von SPD-Politiker zur AfD
Schleswig-Holsteins ehemaliger Ministerpräsident Torsten Albig fordert einen Kurswechsel der SPD – und hält dafür sogar eine von der AfD tolerierte Minderheitsregierung für denkbar. Aus seiner…
Deutschland-Liveblog: Jens Spahn sieht keinen Spielraum für Bafög-Erhöhung
Deutsches Studierendenwerk: Junge Generation kommt „unter die Räder“ +++ Scharfe SPD-Kritik an Vorstoß zur Zusammenarbeit mit AfD +++ Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant +++ alle…
„Ein Parteienverbot ist ein undemokratisches Mittel“
Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler hält ein Verbot der AfD „ganz sicher nicht“ für richtig: „Ein Parteienverbot ist grundsätzlich ein undemokratisches Mittel. Das würde die Gesellschaft zerreißen…
Deutschland-Liveblog: Scharfe SPD-Kritik an Albig-Vorstoß zur Zusammenarbeit mit AfD
Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant +++ DIHK senkt Konjunkturprognose für 2026 auf 0,3 Prozent +++ Chemie macht Druck bei EU-Emissionshandel +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
„Wer die Kirchen mit Geldstreichung gefügig machen will, hat den Rechtsstaat nicht verstanden“
Die AfD in Sachsen-Anhalt will im Fall einer Regierungsübernahme die staatlichen Leistungen an die Kirchen kürzen. Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt nennt das „kulturfeindlich“ – und…
„Ein Parteienverbot ist grundsätzlich ein undemokratisches Mittel“
Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler hält ein Verbot der AfD „ganz sicher nicht“ für richtig: „Ein Parteienverbot ist grundsätzlich ein undemokratisches Mittel. Das würde die Gesellschaft zerreißen…
Früherer Ministerpräsident empfiehlt SPD Zusammenarbeit mit AfD
Der ehemalige Ministerpräsident Torsten Albig fordert einen Kurswechsel der SPD – und hält dafür sogar eine von der AfD tolerierte Minderheitsregierung für denkbar. Ein striktes…
Deutschland-Liveblog: Ex-Landeschef Albig empfiehlt SPD Zusammenarbeit mit AfD – bei bestimmten Themen
Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant +++ DIHK senkt Konjunkturprognose für 2026 auf 0,3 Prozent +++ Chemie macht Druck bei EU-Emissionshandel +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Torsten Albig: Ex-Landeschef Albig empfiehlt SPD Zusammenarbeit mit AfD
Man könne nicht so tun, als wäre die AfD „die Ausgeburt der Hölle“, sagt Schleswig-Holsteins früherer Landeschef Albig. Eine Zusammenarbeit bedeute aber nicht, dass man…
Deutschland-Liveblog: Ex-Landeschef Albig empfiehlt SPD Zusammenarbeit mit AfD
Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant +++ DIHK senkt Konjunkturprognose für 2026 auf 0,3 Prozent +++ Chemie macht Druck bei EU-Emissionshandel +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Parteibroschüre: „Abstieg für Deutschland“: So rechnet die CDU mit der AfD ab
In einer Infobroschüre stellen die Christdemokraten mit markigen Worten die AfD an den Pranger. Das wurmt die in Teilen rechtsextreme Partei ganz gewaltig. Der Ärger…
Kampf gegen AfD sei „wohl schwieriger, als wir alle gedacht haben“, sagt Söder
Die AfD legt in Umfragen weiter zu – und selbst Markus Söder klingt inzwischen ernüchtert. Die verschärfte Migrationspolitik habe nicht den erhofften Effekt gehabt, sagt…
„Pamphlet ist voll von Lüge“ – AfD-Politiker geht in CDU-Zentrale und schimpft über Broschüre
„Abstieg für Deutschland. Keine Alternative“ ist der Titel des Infoblattes: Auf 34 Seiten führt die CDU aus, wie verheerend die AfD-Politik für Deutschland wäre. Die…
Dann erhebt die AfD Extremismus-Vorwürfe gegen Grün-Schwarz
Die erstarkte Südwest-AfD will Grün-Schwarz das Regieren so schwer wie möglich machen. Dabei will sie sich als Partei der „konservativen Pragmatiker“ etablieren. Ministerpräsident Özdemir geht…
