Schlagwort: AfD
Antrag dank AfD-Stimmen angenommen – Grüne schlägt „sofortige Abstimmungswiederholungen“ vor
Ein Antrag der Grünen wird im sächsischen Landtag mit Stimmen von AfD und BSW angenommen. Bei den Grünen herrscht im Anschluss Bestürzung. Eine Bundestagsabgeordnete macht…
Sachsen-Anhalt: Die AfD bereitet detailliert die Machtübernahme vor
In Sachsen-Anhalt liegt die AfD in aktuellen Umfragen bei mehr als 41 Prozent. Nach Recherchen der F.A.S. plant die Partei, wie sie die Landesverwaltung unter…
„Zu doof für die Demokratie“ – ZDF-Moderatorin empört über AfD-Höhenflug
Sarah Bosetti rechnet in ihrer ZDF-Sendung mit der AfD Sachsen-Anhalt ab: Es handele sich um eine Partei, die nur von „reichen, weißen Nazis“ gewählt werden…
Ein AfD-Verteidigungsminister? „Dann können sie immer noch desertieren“, sagt Banaszak
Fahnenflucht ist in Deutschland eine Straftat. Sollte die AfD den Verteidigungsminister stellen, sei Desertation aber eine Option, sagt der Grünen-Co-Vorsitzende Felix Banaszak in einem Interview….
„Reichensteuersatz auf 60 Prozent“ – Der Überbietungswettbewerb von SPD und Linker
Wie stark werden Spitzenverdiener künftig belastet? Der SPD-Generalsekretär spricht von 56 Prozent „Reichensteuer“, die Linke geht noch weiter. Die AfD hat ebenfalls einen radikalen Plan…
Debatte: Aus Lust an der Zerstörung
Woher stammt die Behindertenfeindlichkeit von rechten Parteien wie der AfD? Die Historikerin Dagmar Herzog glaubt: Die mangelnde Aufarbeitung der NS-Eugenik macht gesellschaftliche Errungenschaften gerade wieder…
Deutscher Schlagerstar Heino wehrt sich gegen die AfD
Ein rechtsextremer Politiker hatte mit der Schlagerikone Heino ungefragt Wahlwerbung gemacht. Der fordert jetzt Schmerzensgeld. Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE Eingebunden lt. EuGH – Beschluss vom 21.10.2014 –…
CDU-Vize in Sachsen-Anhalt hält Zusammenarbeit mit Linkspartei für möglich
Die CDU hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss sowohl mit der AfD als auch mit der Linkspartei. Doch Abstimmungen seien davon im Einzelfall nicht tangiert, sagt der Landesvize…
Bundespolitik: AfD und BSW verhelfen Grünen-Antrag in Sachsen zur Mehrheit
„Sehr bestürzt“ sind die Grünen im sächsischen Landtag über die Mehrheit zur Unterstützung kleiner Schlachtbetriebe. Auf die Stimmen der AfD hätten sie gern verzichtet. Quelle:…
AfD und BSW verhelfen Grünen-Antrag zur Mehrheit
Ein Antrag der Grünen im sächsischen Landtag hat ausgerechnet mit Stimmen von AfD und BSW eine Mehrheit erhalten – ungewollt, wie die Grünen betonen. „Die…
Wüst warnt vor AfD-Regierungsbeteiligung – und verweist auf deutsche Vergangenheit
Mit deutlichen Worten hat Hendrik Wüst vor einer Machtübernahme der AfD in einzelnen Bundesländern gewarnt. Der CDU-Politiker verwies auf historische Parallelen und betonte, wie schnell…
NRW-Ministerpräsident warnt vor Folgen einer AfD-Regierungsbeteiligung
Mit deutlichen Worten hat Hendrik Wüst vor einer Machtübernahme der AfD in Bundesländern gewarnt. Der CDU-Politiker verwies auf historische Parallelen und betonte, wie schnell Freiheit…
„Der Riss innerhalb der Fraktion läuft seit Beginn des Ukraine-Krieges“
Die beiden AfD-Abgeordneten Frohnmaier und Kotré planen eine Reise nach Moskau. AfD-Chefin Weidel wollte sich dazu noch nicht äußern. „Man wolle mit Wirtschaftsvertretern sprechen. Es…
F.A.Z. Podcast für Deutschland: „Nicht hinter der Brandmauer verstecken“ – AfD-Bürgermeister kritisiert eigene Partei
Im brandenburgischen Zehdenick ist ein AfD-Politiker zum Bürgermeister gewählt worden. Was will er, was will er nicht und vor allem: was stört ihn an der…
Ein gefährlicher Dämpfer bei der historischen Wahl
Im neuen grün-schwarzen Bündnis in Baden-Württemberg sind längst nicht alle Differenzen beseitigt: 19 Abgeordnete verweigern Özdemir gleich zu Beginn die Gefolgschaft. Und die AfD versucht,…
