Schlagwort: AfD
AfD in Sachsen-Anhalt: „Die Unabhängigkeit der Justiz könnte kompromittiert werden“
Die Aussicht eines AfD-Wahlsiegs alarmiert die Richterschaft in Sachsen-Anhalt. Eine neue Regierung hätte die Chance, die Justiz auf ihre Linie zu bringen, warnt der Landesvorsitzende…
Demokratie: Die AfD verbieten? Über welche Punkte jetzt diskutiert wird
In die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren kommt mit neuen Argumenten wieder Bewegung. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Zitat-Quelle: SZ.de
Deutschland-Liveblog: Wagenknecht sieht BSW und AfD im „propagandistischen Staatsfunk“ benachteiligt
Parteigründerin für Wahlkampf-Duelle zwischen BSW und AfD +++ Schneider sieht Länder und Kommunen bei Hitzeschutz in der Pflicht +++ Dröge wirft Regierung mangelnden Bevölkerungsschutz vor…
CDU-Sieg über AfD – „Man kann schon sagen, dass das eine kleine Landtagswahl war“
Aufholjagd geglückt: CDU-Politiker Czekalla hat die Stichwahl ums Landratsamt im Saalekreis gegen den AfD-Favoriten gewonnen. Dabei wurde er auch von der Linken unterstützt. Jetzt erklärt…
CDU-Sieg über AfD – „Würde das nicht Volksfront nennen, die gibt es doch so gar nicht“
Aufholjagd geglückt: CDU-Politiker Czekalla hat die Stichwahl ums Landratsamt im Saalekreis gegen den AfD-Favoriten gewonnen. Dabei wurde er auch von der Linken unterstützt. Jetzt erklärt…
„Absolut legitimer Protest“ – Schwerdtner verteidigt Blockaden bei AfD-Parteitag
Gegen die „Demokratieverachter“ der AfD könnten und sollten deren Gegner protestieren, so Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner. Allerdings müssten die geplanten Proteste in Erfurt gewaltfrei bleiben. Quelle:…
Verfassungsschutz: Folgen einer möglichen AfD-Landesregierung
Angenommen, die AfD kommt in Sachsen-Anhalt an die Macht: Welche Auswirkungen hätte das auf den Verfassungsschutz und für andere Länder? Schließlich ist der Informationsaustausch intensiv….
So antwortet „Ben Ungeskriptet“ auf das Schreiben der NRW-Medienaufsicht
Eine Medienbehörde fordert Podcaster Benjamin Berndt auf, sein Gespräch mit AfD-Politiker Höcke nachträglich zu bearbeiten. Dagegen wehrt er sich nun juristisch. WELT liegt das Schreiben…
Politiker von CDU und SPD setzen sich in Stichwahlen um Landratsposten gegen AfD-Kandidaten durch
SPD-Politiker Ralf Reinhardt gewinnt die Stichwahl m Landkreis Ostprignitz-Ruppin gegen seinen Kontrahenten von der AfD. Im Saalekreis triumphiert CDU-Mann Sven Czekalla. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
SPD-Politiker Reinhardt setzt sich in Stichwahl um Landratsposten gegen AfD-Kandidaten durch
Bereits im ersten Wahlgang konnte er eine relative Mehrheit auf sich verbuchen. Nun hat SPD-Politiker Reinhardt auch die Stichwahl gegen seinen Kontrahenten von der AfD…
Warum der AfD mit „guter Politik“ nicht beizukommen ist
Die schwarz-rote Bundesregierung macht Fortschritte bei der Migrationssteuerung. Der Stärke der AfD tut das aber keinen Abbruch. Es greift viel zu kurz, das ausschließlich mit…
„5 Prozent Grüne im Landtag bedeutet 0 Prozent AfD-Regierung“
Die Grünen kämpfen im Osten ums politische Überleben. Mit einer neuen Nähe-Offensive wollen sie den Wiedereinzug schaffen und damit die AfD aus den Landes-Regierungen halten….
Umfrage-Dämpfer für Hendrik Wüst, Rekordwert für AfD
Zehn Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verliert die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst in einer Umfrage von Infratest dimap drei Punkte und erreicht nur…
Studie zu Wählerpotential: Wie stark kann die AfD noch wachsen?
Laut dem Umfrageinstitut Insa soll die AfD jetzt ein Wählerpotential von 35 Prozent haben und erstmals vor der Union liegen. Kann das sein? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Deutschland-Liveblog: Dröge fordert „Abkühl-Sofortprogramm“
Ostkongress der Grünen in Sassnitz +++ Klingbeil plant höhere Alkoholsteuer +++ Münzenmaier wird AfD-Landeschef in Rheinland-Pfalz +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
