Kategorie: Politik
„Mich hätte es auch sehr gewundert, wenn die Amerikaner da oben nichts machen“
Die USA haben erstmals offiziell die Stationierung von eigenen Waffensystemen im Weltall bestätigt. „Das war mit Sicherheit gerichtet an Russland, an China“, so Markus Schiller,…
Merz sagt New-York-Reise ab
Jetzt erreicht die Merz-Krise die internationale Bühne: Der Kanzler sagt seine für kommende Woche geplante Reise zu den Vereinten Nationen in New York ab. Quelle:…
Liveblog Irankrieg: Revolutionsgarde: Öltanker in Straße von Hormus wegen Seemine explodiert – US-Militär widerspricht
Unterschiedliche Angaben zu explodiertem Öltanker +++ Österreich verweigert Visum auf US-Druck +++ Neue Angriffe in Nahost lassen Ölpreis kräftig steigen +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Sicherheitspolitik: Sie führt die Münchner Sicherheitskonferenz – aber nicht allein
Als Helga Schmid Präsidentin der UN-Generalversammlung werden sollte, wurde sie ausgebootet. Nun krönt sie ihre Karriere mit dem Ko-Vorsitz der Münchner Sicherheitskonferenz. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Zwei Frauen entscheiden faktisch über die Zukunft unseres Bundeslandes“, sagt Reiner Haseloff
Ex-Ministerpräsident Reiner Haseloff sieht Alice Weidel und Sahra Wagenknecht als Schlüsselfiguren für Sachsen-Anhalt. Friedrich Merz empfehle er dagegen eine „empathische“ Ansprache. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
„Mir reicht Protest nicht“ – BSW verliert nächsten Abgeordneten
Der Zerfall des BSW in Brandenburg geht weiter: Mit Oliver Skopec verlässt erneut ein Abgeordneter Partei und Fraktion. Er wirft dem Bündnis vor, im Protest…
Wahlerfolg wird zum Problem – AfD lässt Hunderte Sitze unbesetzt
Bei den Kommunalwahlen gewann die AfD Hunderte zusätzliche Mandate, doch vielerorts fehlen ihr die Kandidaten. In Niedersachsen bleiben deshalb 258 AfD-Sitze in den Gemeindevertretungen bis…
Bund stockt Geld für Berlin um 350 Millionen Euro auf
Der Bund erhöht die Hauptstadtförderung für Berlin. Rund zwei Milliarden Euro sollen in den Bereich Sicherheit fließen. Auch kulturelle Einrichtungen profitieren, etwa die Berliner Philharmoniker….
Amerikas Irankrieg: Verschossene Munition, zerstörtes Gerät, kaputte Gebäude
Der Generalinspekteur des Pentagons bestätigt, wie teuer der Irankrieg die US-Streitkräfte schon zu stehen kam. Die strategischen Fähigkeiten seien eingeschränkt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
Sepideh Qolian: Diese Frau mischt Irans Gefängnisse auf
Eine der bekanntesten Aktivistinnen Irans verkauft jetzt Ledertaschen. So schafft sie Jobs für Gefangene – und protestiert gegen deren Haftbedingungen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
Russland warnt westliche Politiker vor Reisen in die Ukraine – Polen verstärkt Grenzposten
Nach dem Angriff auf eine Bahnstrecke nahe Polen spricht das russische Außenministerium über Risiken für reisende Politiker und Diplomaten. Polen baut zusätzliche Beobachtungs- und Wachposten….
„Was ist denn eine indirekte Vertrauensfrage?“, fragt Merz – Berichte über Krisensitzung
Kanzler Merz hat auf dem Unternehmertag des BGA Medienberichte zurückgewiesen, wonach er am Sonntag nach den Landtagswahlen im CDU-Präsidium eine „indirekte Vertrauensfrage“ stellen werde: „Ich…
Briefwahl-Urteil: Trump verliert – und gewinnt
Der US-Präsident darf die Post vorerst nicht zu seiner Briefwahl-Aufsichtsbehörde machen. Na und? Für ihn zählt, dass die Bürger den Wahlen misstrauen. Da kommt er…
„Was ist denn eine indirekte Vertrauensfrage?“, fragt Merz – Berichte über Krisensitzung am Sonntag
In der Union dreht sich aktuell vieles um den Kanzler. Berichten zufolge will Merz am Abend der Landtagswahlen das Präsidium in der Parteizentrale zusammenrufen. Der…
„Lügen und Verleumdungen“ – Wagenknecht mahnt Ex-Parteikollegin Wolf wegen Höcke-Aussage ab
BSW-Gründerin Wagenknecht verlangt von Thüringens Vize-Regierungschefin Wolf eine Unterlassungserklärung. Diese soll die Behauptung über einen vermeintlichen Beschluss für eine Regierung mit AfD-Politiker Björn Höcke nicht…
