Kategorie: Politik
Anschlag in Leipzig: Ein Drahtzieher ist beim russischen Militärgeheimdienst
Ein GRU-Offizier soll die versuchte Drohnenattacke auf ukrainische Flugzeuge organisiert haben. Er ist europäischen Geheimdiensten seit Langem bekannt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt…
„Diese Rede lieferte viele schöne Formulierungen und Ankündigungen, aber wenig Greifbares“
WELT-EU-Korrespondent Stefan Beutelsbacher analysiert die Rede zur Lage der Union von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: „Ihre außenpolitischen Vorschläge wurden nicht mit den nationalen Regierungen…
„Es war eine Schlacht“ – Die Antworten, die von der Leyen schuldig bleibt
In 75 Minuten kündigt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen 21 neue Projekte an. Doch wie genau diese umgesetzt werden sollen, bleibt nebulös. Etwa, wie ein…
„Es werden dramatische Stunden“
Am Sonntag entscheidet sich nicht nur die Zukunft von Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, sondern womöglich auch die von Kanzler Friedrich Merz. Parallel zum Wahlabend kommt das…
In dieser Gruppe kommt die CDU auf eine absolute Mehrheit
Die CDU steckt in einer schweren Krise. Ausgerechnet in Berlin aber kann sie auf eine einflussreiche Wählergruppe zählen, zeigt eine Umfrage. Die Linke hingegen käme…
Staatsumbau in Ungarn: Die Methode Magyar
Ungarns Parlament schickt fünf neue Richter ans Verfassungsgericht. Es ist das Ende der Übermacht des abgewählten Fidesz – das auch mit groben Mitteln erreicht wurde….
USA-Reise: Was Pistorius in Washington bekam
Ein freundlicher Empfang, eine neue Rüstungskooperation und Milliardenaufträge: Boris Pistorius wirbt in Washington um Nähe – und stößt dabei auf alte offene Fragen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Wir kommen als CDU immer weiter weg von der Mitte-Rechts-Politik“
Adrian Hepp, CDU-Vorsitzender in Großbeeren, kritisiert, dass sich seine Partei dem „linken Mainstream“ beuge und sich von der Mitte-Rechts-Politik entferne. Zentral sei nun, „dass wir…
Polizei beschlagnahmt Anti-Höcke-Plakat der Linken
Ein Plakat mit dem Konterfei von Björn Höcke im Schaufenster der Linken hat in Brandenburg einen Polizeieinsatz ausgelöst. Die Beamten leiteten Ermittlungen ein. Zitat-Quelle: DIE…
„Müssen mit den Scheinmaßnahmen aufhören“ – Wie der Westen zurückschlagen kann
Obwohl Moskau die Grenzen der Nato immer rücksichtsloser testet, scheuen die Europäer harte Gegenmaßnahmen. Sicherheitsexperten warnen vor den Folgen – und fordern ein radikales Umdenken….
„Diese Zombies haben uns ruiniert“ – Im Iran drängt sich jetzt eine existenzielle Frage auf
An den Tankstellen bilden sich lange Schlangen, Fleisch kann sich kaum noch jemand leisten und die Anhänger des Regimes vernichten das Geschäft der Händler. Ein…
„Wenn Merkel gesagt hat, jemand genieße volle Unterstützung, konnte man Entlassung fertig machen“
Alle acht CDU-Ministerpräsidenten stellen sich in gemeinsamer Erklärung hinter Bundeskanzler Friedrich Merz. „Eine Selbstverständlichkeit, wenn man nicht eine Regierungskrise herbeireden will“, sagt Politikwissenschaftler Werner Patzelt….
„Es ist eine Dynamik in der Debatte, die sich mit so einer Erklärung nicht beenden lässt“
Die CDU-Ministerpräsidenten haben sich in einer gemeinsamen Erklärung hinter Bundeskanzler Merz gestellt. Filipp Piatov, der stellvertretende Politikchef der „Bild“, glaubt nicht, dass das die Debatte…
Südwest-Grüne: „Erst das Unideologische hat uns stark gemacht“
Clara Wellhäußer und Jan-Lukas Schmitt treten für den Grünen-Vorsitz in Baden-Württemberg an. Mit Pragmatismus und einer Parteireform wollen sie die Partei auf Erfolgskurs halten. Quelle:…
Deutschland-Liveblog: CDU-Ministerpräsidenten gegen Minderheitsregierung und Personaldebatten
Sämtliche Länderchefs der CDU veröffentlichen gemeinsame Stellungnahme +++ Regierung beschließt Zehn-Punkte-Plan gegen islamistischen Terror +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier…
