Kategorie: Politik
„Günstigstes Gericht drei Euro“ – der Linken-Plan gegen Hunger und Einsamkeit
Gemüse mit Reis oder Mangold mit Bandnudeln: Die Linke will staatlich finanzierte Kantinen einrichten. Das soll Armut in der Hauptstadt bekämpfen. Aus dem Gastronomieverband kommen…
„Aufhören, uns gegenseitig Liebesbriefe zu schreiben“ – So realistisch ist Kanadas Annäherung an die EU
Wie kein anderer Regierungschef stellt sich der Kanadier Mark Carney US-Präsident Trump entgegen. Um dessen Strafzölle abzufedern, wirbt er im EU-Parlament für eine engere Zusammenarbeit….
Deutschland-Liveblog: IS-Anhänger in Brandenburg festgenommen
Iraker soll Anschlag auf Kirche in Bremen geplant haben +++ Bayerns Justizminister kündigt überraschend Rückzug an +++ Karlsruhe: WG ist kein Freibrief für Durchsuchungen in…
SPD-Generalsekretär gesteht Fehler bei Zweitwohnungssteuer
Tim Klüssendorf hat Post vom Finanzamt bekommen. Das Amt stellte Unregelmäßigkeiten bei der Zweitwohnungsbesteuerung fest. „Das ist eindeutig mein Versäumnis“, gibt der SPD-Politiker zu. Quelle:…
Mutmaßlicher IS-Anhänger in Brandenburg wegen Anschlagsplans festgenommen
Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat] Hier jetzt weiteres Lesenswertes finden …
Kongressabstimmung: Sanktionen gegen Moskau oder Zölle gegen Freunde?
Der Kongress hat einen neuen Gesetzentwurf für schärfere Russland-Sanktionen verabschiedet. Kritiker befürchten, Trump könne damit gegen Verbündete vorgehen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt…
CDU lobt Bas-Pläne gegen Sozialbetrug – aber fordert Nachbesserungen
Die CDU begrüßt den Aktionsplan von Arbeitsministerin Bärbel Bas gegen Sozialmissbrauch. Sie verlangt dennoch mehr Maßnahmen gegen Betrug durch Leistungsbezieher und gegen kriminelle Banden. Quelle:…
Ihr Job hat sich durch Migration verändert? Erzählen Sie uns von Ihrer Situation
Deutschland hat sich durch Migration verändert, negativ wie positiv. Lehrer, Sanitäter, Sprachtherapeuten berichten, wie sich ihr Beruf verändert hat – vielleicht bemerken auch Sie etwas…
Liveblog Irankrieg: UN-Ermittler sehen mögliche Kriegsverbrechen der USA
Bericht zu Vorfällen in Iran +++ Libanons Präsident will Sicherheitsabkommen mit Israel +++ USA räumen erstmals Munitionsknappheit ein +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
EU und Kanada: Carney will zusammen mit der EU „Rivale der Großmächte“ werden
Kanadas Ministerpräsident strebt eine assoziierte EU-Mitgliedschaft an. Er will einen „dritten Block“ neben China und den USA bilden – „mit besseren Manieren“. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Wut über Urteil: Kurti schimpft über eine „Travestie der Justiz“
Im Kosovo gilt das Urteil gegen Hashim Thaçi als „Beleidigung“, in Serbien als überfällige Bestätigung. Beide Seiten übersehen dabei Verbrechen, die ihrer eigenen Erzählung widersprechen….
Liveblog Ukrainekrieg: Babiš fordert ein „Airbus“ für Europas Luftverteidigung
Prager Regierungschef will System wie „Patriot“ aus Europa +++ US-Kongress stimmt für verschärfte Russland-Sanktionen +++ Wadephul nennt Beschluss „ein starkes Signal“ +++ alle Neuigkeiten im…
„Ein Konzept, das mit Klimaschutz begründet wurde, fährt gerade so richtig gegen die Wand“
Angesichts von Spritpreisen von über 2,50 Euro streitet die Politik über Gegenmaßnahmen. Kolumnist Christoph Lemmer kritisiert den SPD-Vorschlag einer Übergewinnsteuer als unlogisch und nicht zielführend….
Mehr als 250 Sitze unbesetzt – AfD beklagt „Anfeindungen und berufliche Nachteile“ für Kandidaten
258 Mandate der AfD sind in den Kommunalvertretungen in Niedersachsen unbesetzt. Die AfD macht dafür auch öffentlichen Druck verantwortlich. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
„Wir müssen die Regeln in dieser Stadt wieder durchsetzen“
Heiko Kretschmer (SPD) tritt in Berlin für den Wahlkreis Pankow an. Im Interview spricht er über Koalitionsoptionen, klare Ablehnung der Vergesellschaftung von Immobilien und die…
