Kategorie: Politik
„Was hält dann eigentlich die CDU davon ab, mit der AfD zusammenzugehen?“
Auf einer Diskussionsveranstaltung über Moral warnt CDU-Ministerpräsident Daniel Günther scharf vor einer Koalition mit der Linken in Berlin. Seine Parteifreundin Annegret Kramp-Karrenbauer fürchtet Konsequenzen für…
Nach gemeinsamem Antrag von AfD und CDU – Heidenau beschließt Stolpersteinverbot
CDU und AfD stellten einen gemeinsamen Antrag. Im sächsischen Heidenau werden künftig neue Stolpersteine abgelehnt. Ein AfD-Stadtrat führte an: „In Berlin wird auf Stolpersteine gespuckt.“…
„Unsere Dienste müssen auf die Höhe der Zeit“
Marc Henrichmann (CDU) verteidigt die geplante Ausweitung der Befugnisse deutscher Geheimdienste: „Wenn wir konkrete Gefahren haben, dann sollen sie die Gefahr für unser Land, für…
„An eigenen Ansprüchen gescheitert“ – CDU-Ministerpräsident fordert radikalen Neustart seiner Partei
Thüringens Ministerpräsident fordert eine drastische Kursänderung der Bundes-CDU. Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern verliert Ministerpräsidentin Manuela Schwesig drei Spitzenleute. Mehr im Liveticker. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Melonis neue Schulregeln – Italien beschließt Burka-Verbot und Sprachquote für Schulklassen
Italiens Regierung verschärft die Regeln an Schulen: Burkas und Nikabs sind verboten, neu zugewanderte Schüler erhalten feste Sprachquoten. Für die Billigung des Dekrets bleibt dem…
Nach Antrag von AfD und CDU – Heidenau stoppt neue Stolpersteine im öffentlichen Straßenraum
CDU und AfD stellten einen gemeinsamen Antrag. Im sächsischen Heidenau werden künftig neue Stolpersteine abgelehnt. Ein AfD-Stadtrat führte an: „In Berlin wird auf Stolpersteine gespuckt.“…
„Putin ist ein Verbrecher – er gehört nach Den Haag und nicht in die USA“
US-Präsident Trump hat Kremlchef Putin zum G-20-Gipfel in Florida eingeladen. „Er rollt einem Kriegsverbrecher den roten Teppich aus. Das ist nach wie vor schrecklich“, sagt…
„Trump hofft, dass er im direkten Gespräch Putin davon abbringen kann, den Krieg fortzusetzen“
Die USA haben Kreml-Chef Putin zum im Dezember stattfindenden G-20-Gipfel nach Florida eingeladen. „Keiner dieser Gipfel hat in der Vergangenheit irgendeine Bewegung der russischen Seite…
Nach Niederlage gegen AfD – Schwesigs Staatskanzleichef und zwei Ministerinnen ziehen Konsequenzen
Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern verliert Ministerpräsidentin Manuela Schwesig drei Spitzenleute. Die Berliner SPD ist bereit für Sondierungsgespräche, fordert von der Linken aber eine klare…
„Es herrscht eine große Verunsicherung“ – Matthias Miersch bei „Hard Talk mit Gordon Repinski“
In der ersten Folge des neuen Interview-Formats „Hard Talk mit Gordon Repinski“ ist SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zu Gast. Themen sind die „Rente mit 63“, die…
„Es ist offensichtlich, dass Elif Eralp die eigene Partei nicht mehr im Griff hat“
„Da sollten alle Alarmglocken läuten“, sagt WELT-Chefreporter Nicholas Potter zu den Verbindungen von Berliner Linken zu Clankriminellen und Terrorunterstützern. „Hier ziehen Abgeordnete ins Abgeordnetenhaus ein,…
Rechtsextremer Aktivist schlitzt Flüchtlingsboot im Ärmelkanal auf – und wird festgenommen
Verstörende Aufnahmen sorgen für Aufregung in Großbritannien: Ein rechtsextremer Aktivist filmte sich dabei, wie er ein Flüchtlingsboot aufschlitzte. Die Polizei nahm ihn in Gewahrsam. Quelle:…
„Mich würde interessieren …“ – Berliner SPD bereit für Gespräche mit Linke, meldet Klärungsbedarf an
Die Berliner SPD ist bereit für Sondierungsgespräche, fordert von der Linken aber eine klare Position zum Antisemitismus. Im Streit um die Rentenpolitik diskutiert die Regierung…
„Trump ist kein besonders guter Verhandler“
Sicherheitsexperte Nico Lange sieht Bewegung bei Gesprächen über einen „Energiewaffenstillstand“ zwischen Russland und der Ukraine. Außerdem spricht er über den „informellen G2“ zwischen Trump und…
Zwei Männer treten auf 35-Jährigen mit Kippa und IDF-Pullover ein – Jüdische Gemeinde ist schockiert
Ein 35-Jähriger ist in Düsseldorf erst mit israelfeindlichen Sprüchen beleidigt und dann körperlich attackiert worden. Die Polizei sucht vier Verdächtige. Die Jüdische Gemeinde Düsseldorf zeigt…
