Kategorie: Politik
Diese fünf Botschaften aus Berlin dürften Trump keinesfalls besänftigen
Europas führende Staats‑ und Regierungschefs veröffentlichen vor dem Nato-Gipfel eine Erklärung, die wie Musik in Trumps Ohren klingen soll. Doch bei genauem Hinsehen wird klar:…
„Würde nur der AfD nützen“ – SPD-Minister warnt vor Blockaden gegen Parteitag
Anfang Juli hält die AfD ihren Parteitag in Erfurt ab. Ein Bündnis will die Veranstaltung mit Blockaden verhindern. SPD-Innenminister Georg Maier spricht deshalb einen Appell…
An „Tonfall und Lautstärke angepasst“ – Parteikollege berichtet von lautstarkem Streit mit Trump
Hinter verschlossenen Türen kommt es unter den Republikanern zu einer Auseinandersetzung. Senator Bill Cassidy stellt sich in der Debatte über eine Abstimmung zum Iran-Krieg dem…
NRW ändert Antidiskriminierungsgesetz in entscheidenden Punkten
Die schwarz-grüne Düsseldorfer Landesregierung will ihr umstrittenes Antidiskriminierungsgesetz nun doch noch überarbeiten. Kritiker hatten bemängelt, dass Entscheidungen der Polizei oder von Lehrkräften sofort unter Diskriminierungsverdacht…
Trump beantragt Freigabe von knapp 88 Milliarden Dollar – „hauptsächlich“ für den Iran-Krieg
Donald Trump fordert vom Kongress die Freigabe eines 88-Milliarden-Dollar-Pakets. Der Großteil soll an das Verteidigungsministerium fließen. Allein 21 Milliarden Dollar sind für Munition und Militärausrüstung…
„Ist es nicht Zeit, diesen Spuk endlich zu beenden?“ – Regierungsbefragung von Merz
In seiner Regierungsbefragung im Bundestag hat Bundeskanzler Friedrich Merz zu zentralen Vorhaben der Bundesregierung Stellung genommen. Neben der Rentenreform ging es um den Ukraine-Krieg, die…
„Gebt uns ein kleines Küsschen“, forderte Trump von Deutschland – und zeigt sich jetzt „enttäuscht“
Beim Treffen mit Nato-Generalsekretär Rutte äußert US-Präsident Trump neue Kritik an der Bundesregierung für deren Haltung im Iran-Krieg. Auch gegen die weiteren europäischen Verbündeten teilt…
„Völlig irreführende Botschaft“ – Italien attackiert Nato-Chef Rutte
Nach Mark Ruttes Hinweis auf Hunderte US-Flugstarts aus Italien während des Iran-Kriegs, weist Rom die Darstellung scharf zurück. Genehmigt worden seien nur technische Abläufe –…
„SPD grüner als die Grünen“ – CDA-Chef rechnet mit Koalitionspartner ab
CDU-Arbeitnehmerchef Dennis Radtke attackiert die SPD scharf: In Industrie- und Klimafragen sei sie „kein Partner mehr“ und wolle teils „grüner als die Grünen“ sein. Hintergrund…
„Teure Blamage“ – Dietmar Bartsch geht Boris Pistorius an
Scharfe Kritik an Boris Pistorius: Das Aus für das Fregatten-Projekt F126 wird von der Linken angeprangert. „Fass ohne Boden für die Steuerzahler“ nennt es Dietmar…
„Die Länder gehören mit an den Tisch“, fordert Mario Voigt
Mario Voigt warnt zum Auftakt der Ministerpräsidentenkonferenz vor einem Reform‑Alleingang des Bundes und pocht auf Mitsprache der Länder. Zugleich kündigt er strengere KI‑Kontrollen bei seiner…
„Konfrontation von Zivilisationen“ – Europas Nato‑Spitzen wollen Bündnis erneuern
Vor dem Nato‑Gipfel in der Türkei haben sich Europas führende Staats‑ und Regierungschefs in Berlin abgestimmt. Sie wollen in Ankara Geschlossenheit zeigen, die Ukraine‑Hilfe ausbauen…
Bundeswehr verzeichnet deutlich mehr Bewerbungen
Die Bundeswehr registriert deutlich mehr Zulauf: Bewerbungen und Neueinstellungen steigen deutlich, auch die neue Wehrerfassung erzielt hohe Rücklaufquoten. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum…
Aus Sorge vor Angriffen aus Belarus – Ukraine lässt Gebiet an der Grenze räumen
An der Grenze zu Belarus lässt die Ukraine mehrere Ortschaften räumen. Kiew warnt vor wachsendem russischem Druck und möglichen Operationen von belarussischem Boden. Gleichzeitig melden…
„Der Bumerang des Krieges kommt zurück“
Andrij Melnyk, ständiger Vertreter der Ukraine bei den Vereinten Nationen, fordert von Europa mehr Geschlossenheit und verstärkte Waffenhilfe, um Russland unter Druck zu setzen. „Wir…
