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Weidel soll Hunderte Anzeigen erstattet haben – „Kennt man bislang nur von den Grünen”
Die AfD-Co-Vorsitzende Alice Weidel soll laut „t-online“ zahlreiche Anzeigen wegen Beleidigung erstattet haben. Beispielsweise, weil sie als Nazi-Schlampe bezeichnet wurde. Kolumnist Jan Fleischhauer sagt bei…
Das sind die größten Empfänger von EU-Agrarsubventionen
Milliarden an EU-Subventionen fließen jedes Jahr nach Deutschland. Die größten Einzelempfänger sind dabei jedoch nicht einzelne Landwirte, sondern oft Institutionen der öffentlichen Hand. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Nach Fukushima: Japan will kontaminierte Erde für Straßenbau verwenden
Auch 14 Jahre nach dem Atomunglück in Fukushima ist die Katastrophenregion noch immer wie ausgestorben. Die japanische Regierung wagt nun die nächste ungewöhnliche Werbeaktion. Quelle:…
Vereinte Nationen: „Das hier ist das Weltparlament“
Annalena Baerbock ist neue Präsidentin der UN-Generalversammlung. In stürmischen Zeiten brauche es Leidenschaft für diese Institution, sagt die ehemalige deutsche Außenministerin. Zitat-Quelle: SZ.de
USA und China: Immer neue Streitpunkte im Konflikt der Supermächte
Statt in Richtung Einigung über den Handelskonflikt zu arbeiten, finden Washington und Peking immer mehr Streitthemen. Kommt es jetzt zum direkten Gespräch zwischen Xi Jinping…
Nach Präsidentenwahl in Polen: Regierungschef Tusk kündigt Vertrauensfrage an
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat in einer Fernsehansprache am Abend angekündigt; nach dem Sieg des Rechtsnationalisten Karol Nawrocki bei der Präsidentschaftswahl „zeitnah“ im Parlament…
Nawrocki-Sieg in Polen: Tusk will Vertrauensfrage stellen
Nach dem Sieg des Rechtskonservativen Nawrocki bei der Präsidentenwahl in Polen will Regierungschef Tusk im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Wackelt sein Drei-Parteien-Bündnis?[mehr] Zitat-Quelle: tagesschau.de Eingebunden…
Anzeigen gegen rechtswidrige Inhalte im Netz: Was Habeck kann, kann Weidel schon lange
Die Bundesnetzagentur hat drei „Trusted Flagger“ ernannt, die Hinweise auf rechtswidrige Inhalte im Netz geben. Hinweise sind das eine, Strafanzeigen das andere. Bei denen tut…
Protest: Aktivisten tragen Macrons Wachsfigur vor die russische Botschaft
Aktivisten der Umweltorganisation Greenpeace entwenden die Wachsfigur des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Später taucht sein Bildnis dann wieder auf. Vor der russischen Botschaft. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Ein Dämpfer für Dobrindts Asylwende – aber noch nicht ihr Ende
Das Berliner Verwaltungsgericht erklärt die Zurückweisung dreier Asylbewerber für rechtswidrig. Innenminister Dobrindt kann seinen Kurs an der Grenze vorerst fortsetzen, allerdings müsse er nun bessere…
Tusk will nach Nawrocki-Wahlsieg Vertrauensfrage stellen
Nach dem knappen Sieg des rechtskonservativen Kandidaten Karol Nawrocki bei der Stichwahl um das polnische Präsidentenamt zieht Regierungschef Donald Tusk Konsequenzen: Er werde bald die…
Nach Präsidentschaftswahl: Polens Regierungschef Tusk will Vertrauensfrage stellen
Nach dem Sieg des Rechtskonservativen Nawrocki will der polnische Regierungschef einen entsprechenden Antrag in Kürze einreichen, sagte er im polnischen Fernsehen. Zitat-Quelle: SZ.de
Krieg in der Ukraine: Gespräche zwischen Kiew und Russland enden nach einer Stunde
Russland und die Ukraine arbeiten an einem weiteren Gefangenenaustausch. Der ukrainische Verteidigungsminister bringt ein Treffen von Putin und Selenskij ins Gespräch. Mit Blick auf eine…
Sozialdemokraten: Die SPD will wieder näher an die Stammtische
Ein neues Grundsatzprogramm soll den Sozialdemokraten mehr Attraktivität verleihen, bis 2027 soll es fertig sein. Aber auch schon vorher will die Partei bürgernäher werden. Quelle:…
Sachbuch: Neue Taktik: Zuversicht
Wenn keiner mehr Kraft hat für den Weltuntergang: Die Politologin Isabella Hermann plädiert angesichts des Klimawandels lieber für vorsichtigen Optimismus. Zitat-Quelle: SZ.de
